Archiv Ar­ti­kel des Ver­mitt­lungs­aus­schus­ses

Inhalt dieses Artikels

2016

18. WahlperiodeVermittlungsausschuss befasst sich mit Erbschaftsteuer

Foto: Erbschaftssteuererklärung

© panthermedia | Rallef

Am 8. September 2016 berät der Vermittlungsausschuss über die Reform der Erbschaftsteuer. Der Bundesrat hatte am 8. Juli 2016 gefordert, die vom Bundestag beschlossenen neuen Regeln für Firmenerben grundlegend zu überarbeiten.

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18. WahlperiodeKeine Vorlage im Vermittlungsausschuss

Sitzung Vermittlungsausschuss

Mitglieder während der Sitzung des Vermittlungsausschusses

© Bundesrat | Frank Bräuer

Hochauflösendes Bild (jpeg, 1MB)

Zurzeit ist im Vermittlungsausschuss kein Gesetz anhängig. Im letzten Jahr beschäftigte das Dritte Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes das Vermittlungsgremium von Bundestag und Bundesrat.

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2015

VermittlungsausschussKonstituierende Sitzung

Foto: Saal des Vermittlungsausschusses

© Bundesrat | Frank Bräuer

Olaf Scholz (SPD) und Dr. Johann Wadephul (CDU) sind neue Vorsitzende des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat. Am 9. September 2015 wählte der Ausschuss den Hamburger Bürgermeister sowie den Bundestagsabgeordneten, die sich künftig in der Sitzungsleitung abwechseln und einander vertreten. Olaf Scholz beginnt mit dem Vorsitz für die nächsten drei Monate.

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Der Vermittlungsausschuss in der 18. WahlperiodeVermittlungsausschuss zum Regionalisierungsgesetz angerufen

Der Bundesrat hat in seiner 932. Sitzung am 27. März 2015 das Dritte Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes einstimmig in den Vermittlungsausschuss verwiesen. Das Gremium hat das Gesetz bislang noch nicht beraten.

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Mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht in Sachen "Besetzung von Arbeitsgruppen des Vermittlungsausschusses"

In dem Verfahren der Bundestagsfraktion DIE LINKE und zweier ehemaliger Bundestagsabgeordneter dieser Fraktion hat das Bundesverfassungsgericht den Termin zur mündlichen Verhandlung auf Dienstag, den 19. Mai 2015, 10.00 Uhr, anberaumt.

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2014

Der Vermittlungsausschuss in der 18. WahlperiodeMitglieder des Vermittlungsausschusses benannt

In der laufenden Wahlperiode ist es bislang zu keiner Anrufung des Vermittlungsausschusses gekommen. Daher ist der Vermittlungsausschuss auch noch nicht zusammengetreten.

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2013

Bericht zur Tätigkeit des Vermittlungsausschusses in der 17. Wahlperiode

Sitzungssaal des Vermittlungsausschusses

Sitzungssaal des Vermittlungsausschusses

© Bundesrat | Frank Bräuer | 2012

In der letzten Legislaturperiode ist der Vermittlungsausschuss zu 43 vom Bundestag verabschiedeten Gesetzen angerufen worden. Ein jetzt erschienener Bericht fasst die Tätigkeit des gemeinsamen Gremiums von Bundestag und Bundesrat zusammen. In der Übersicht werden die einzelnen Vermittlungsverfahren in einer übersichtlichen Systematik dargestellt. Die Publikation kann kostenlos heruntergeladen werden.

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2012

Vermittlungsverfahren zu Solarförderung, CCS-Technologie und Mediation erfolgreich beendet

Saal des Vermittlungsausschusses

Vermittlungsverfahren zu Solarförderung, CCS-Technologie und Mediation erfolgreich beendet

© Bundesrat | 2012

Der Streit zwischen Bund und Ländern über die Kürzung der Solarförderung ist beigelegt. Nach mehrwöchigen Beratungen einigten sich die Mitglieder des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat am Abend des 27. Juni 2012 auf einen Änderungsvorschlag, der nun beiden Häusern zur Bestätigung vorgelegt wird.

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Vermittlungsausschuss tagt - Kompromisse in Sicht?

Grafik: Haus aus Geldscheinen

Vermittlungsausschuss tagt

© panthermedia | Erwin Wodicka

Gebäudesanierung, Solarförderung, Mediation und Steuerentlastung, - das sind die zentralen Themen, mit denen sich der Vermittlungsausschuss am 13. Juni 2012 befassen wird. Findet er einen Kompromiss, können diese Gesetze noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden.

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2011

Protokolle des Vermittlungsausschusses als DVD-Edition

Foto: DVD-Cover

VA-DVD

© Bundesrat

Erstmals gibt es die Sitzungsprotokolle des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat als DVD-Edition - mit Materialien zur Erschließung - in digitaler Form. Sie ist im Fachbuchhandel erhältlich.

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Hartz IV-Reform im Vermittlungsausschuss:
Wer verhandelt hier eigentlich mit wem?

Foto: Ursula von der Leyen, Horst Seehofer

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und CSU-Parteivorsitzender Horst Seehofer

©  picture alliance | dpa | Jensen

Nachdem die Spitzengespräche zur Hartz IV-Reform am 8. Februar 2011 nicht den erhofften Durchbruch in den Verhandlungen brachten, tagte am 9. Februar 2011 der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat.

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Verhandlungen zu Hartz IV: Noch kein Ende in Sicht

Aufnahme im Sitzungssaal des VA

Sitzung des Vermittlungsausschusses
Bundesministerin Ursula von der Leyen und der Vorsitzende des Vermittlungsausschusses Thomas Strobl

© Bundesrat

Auch am Mittwoch, dem 19. Januar 2011, sind die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition zur Hartz IV-Reform einer Lösung nicht näher gekommen. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat vertagte sich. Ein neuer Termin findet voraussichtlich in der sechsten Kalenderwoche statt.

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Nach "Nein" des BundesratesSchwierige Kompromisssuche bei Hartz IV-Reform

Foto: Blick in den Sitzungssaal

Arbeitsgruppe zum Vermittlungsausschuss

©  picture alliance | dpa | Rainer Jensen

Die Gespräche zwischen Bundestag und Bundesrat, Regierung und Opposition zur Hartz IV-Reform wurden auch am Freitag, dem 7. Januar 2011, vertagt. Zwar konnte man sich in einigen Punkten annähern, ein Durchbruch in den Verhandlungen ist aber ausgeblieben. Die Beratungen sollen in der zweiten Januarwoche fortgesetzt werden. Der Vermittlungsausschuss wird sich am 19. Januar 2011 erstmals mit dem Gesetz befassen.

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2010

Ausgleich und Vermittlung

Foto: Blick in den Sitzungssaal

Konstituierende Sitzung des Vermittlungsausschusses

© Bundesrat | Frank Bräuer | 2010

Am 27. Januar 2010 fand die konstituierende Sitzung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat für die 17. Wahlperiode statt. Zu Vorsitzenden wurden Bürgermeister Jens Böhrnsen (Bremen) und der Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl (CDU) gewählt, die sich im Vorsitz vierteljährlich abwechseln und einander vertreten. Böhrnsen war bereits in der 16. Wahlperiode Vorsitzender des Ausschusses.

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