Vor­sit­zen­de

Der Vermittlungsausschuss wählt je ein Mitglied des Bundestages und des Bundesrates zu seinen Vorsitzenden. Diese wechseln sich im Vorsitz vierteljährlich ab und vertreten einander.

Der Stichtag für den vierteljährlichen Wechsel wird ausgehend vom Tag der konstituierenden Sitzung des Vermittlungsausschusses berechnet. Die Übernahme des ersten Vorsitzes erfolgt entweder durch Absprache zwischen den beiden Vorsitzenden oder durch Bestimmung des Ausschusses im Rahmen der Vorsitzwahl.

Der Vermittlungsausschuss hat in seiner ersten Sitzung am 9. September 2015 die nachfolgenden Mitglieder zu seinen Vorsitzenden gewählt; mit dem Vorsitz beginnt Herr Erster Bürgermeister Scholz am 9. September 2015:

Für den Bundesrat

vom 9. September bis 8. Dezember und vom 9. März bis 8. Juni

  • Foto: Erster Bürgermeister, Präsident des Senats Olaf Scholz

    Olaf Scholz | SPD

    Freie und Hansestadt Hamburg

    Präsident des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg

    Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

Für den Deutschen Bundestag

vom 9. Dezember bis 8. März und vom 9. Juni bis 8. September

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