Leichte Sprache Was macht der Ver­mitt­lungs-Aus­schuss?

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Herzlich willkommen auf den Internet-Seiten
vom Vermittlungs-Ausschuss.
Auf dieser Seite erklären wir Ihnen
die Aufgaben vom Vermittlungs-Ausschuss.

Der Vermittlungs-Ausschuss ist eine Versammlung
von Bundes-Tag und Bundes-Rat.
Die Versammlung ist immer im Gebäude vom Bundes-Rat
in Berlin.

Die Mitglieder sind Menschen aus dem Bundes-Tag
und dem Bundes-Rat.
Sie können sich manchmal nicht einigen.
Sie streiten über Gesetze.
Wenn im Bundes-Rat nicht genug Mitglieder
ein Gesetz gut finden,
dann stimmen sie nicht zu.
Dann wird das Gesetz nicht gemacht.
Und nochmal mit dem Bundes-Tag gesprochen.

Foto: Blick in den Sitzungssaal des Vermittlungsausschuss während einer Sitzung

Vermittlungsausschuss

© Bundesrat | Frank Bräuer

Das passiert im Vermittlungs-Ausschuss.
Hier können sich Bundes-Rat und Bundes-Tag einigen.
Im Vermittlungs-Ausschuss treffen sich 32 Menschen.
Der Bundes-Tag schickt 16 Abgeordnete.
Und der Bundes-Rat schickt 16 Mitglieder,
für jedes Bundes-Land 1.
Denn es gibt 16 Bundes-Länder
in Deutschland.

Zwei Mitglieder vom Vermittlungs-Ausschuss sind Vorsitzende.
Einer vom Bundes-Tag,
und einer vom Bundes-Rat.
Die Vorsitzenden leiten die Versammlung.
Die Sitzungen vom Vermittlungs-Ausschuss sind streng geheim.

Der Vermittlungs-Ausschuss muss zusammen gerufen werden.
Vom Bundes-Rat,
vom Bundes-Tag
oder von der Bundes-Regierung.
Man sagt auch:
Der Vermittlungs-Ausschuss muss angerufen werden.

Foto: Person hebt die Hand für Abstimmung

Abstimmung im Bundesrat

© Bundesrat | Henning Schacht

Die Mitglieder vom Vermittlungs-Ausschuss treffen sich dann.
Sie besprechen die Gesetze
wegen denen der Vermittlungs-Ausschuss angerufen wurde.
Das kann manchmal lange dauern.
Weil man sich einigen muss,
zu jedem einzelnen Gesetz.
Dann wird ein Ergebnis beschlossen,
dafür reicht die Mehrheit.
Das heißt dann "Einigungs-Vorschlag".

Das Ergebnis kann der Vorschlag sein,
- das Gesetz zu ändern
- das Gesetz so zu lassen
- das Gesetz gar nicht zu machen.

Manchmal muss sich der Vermittlungs-Ausschuss noch einmal treffen.
Manchmal bleibt der Vermittlungs-Ausschuss auch ohne Erfolg.
Dann haben Bundes-Rat und Bundes-Tag keinen Vorschlag gefunden,
den beide gut finden.

Geprüft von: Gabriele Hiller, leicht gesagt - Agentur für leichte Sprache, Bassum
Prüfer/innen mit Lernschwierigkeiten: Sandra Losch und Bruno Kairis mit Betreuerin Sabrina Ehlen, Lebenshilfe Syke gGmbH, Außenwohngruppe Twistringen

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