Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat tritt am
Montag, 5. Juli 2010, 18.00 Uhr,
im Bundesrat, Leipziger Straße 3 - 4, 10117 Berlin, Saal 1.128,
erneut zusammen, um seine Beratungen zur Vergütung von Solarstrom fortzusetzen. Am 16. Juni 2010 hatte sich der Ausschuss unter Einsetzung einer Arbeitsgruppe vertagt.
Bund und Länder sind sich uneins über die geplante Absenkung der Vergütungssätze für Strom aus Solaranlagen: Der Bundestag will diese um bis zu 16 Prozent reduzieren, der Bundesrat hingegen möchte die Absenkung auf höchstens 10 Prozent beschränken.
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Die Sitzung selbst ist nicht öffentlich. Es besteht jedoch die Möglichkeit zu Auftaktbildern vor Sitzungsbeginn. In der Regel stehen Mitglieder des Vermittlungsausschusses im Anschluss an die Sitzung für Statements zur Verfügung.
Voraussetzung für den Zugang zum Bundesratsgebäude ist eine Jahresakkreditierung des Deutschen Bundestages oder des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung beziehungsweise die Akkreditierung für die Legislaturperiode. Tagesakkreditierungen sind über die Pressestelle des Bundesrates (pressestelle@bundesrat.de) unter Angabe des Namens, des Mediums, des Geburtsdatums und des Geburtsortes möglich.
Für Rückfragen steht die Pressestelle (Telefon: 030 189100-171) gerne zur Verfügung.
