Valery Ponomarjow und Manuela Schwesig

© IPA CIS, St. Petersburg | Susie Knoll

Die Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppen von Bundesrat und russischem Föderationsrat kommen vom 7. bis 9. Juni 2019 in St. Petersburg zusammen. Vorsitzende der deutschen Delegation ist die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig. Im Mittelpunkt des Treffens stehen umweltpolitische Fragen.

Neben Manuela Schwesig nimmt auch der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer an der Begegnung teil. Weitere Mitglieder der Delegation sind Minister Christian Görke (Brandenburg), Minister Georg Maier (Thüringen) und Senatorin Dilek Kalayci (Berlin), Staatsrätin Ulrike Hiller (Bremen) sowie Staatssekretär Thomas Kralinski (Brandenburg).

Umweltpolitische Themen im Mittelpunkt

Drei Themen beherrschen die gemeinsame Arbeitssitzung mit den russischen Kolleginnen und Kollegen: Rechtliche Regelungen zu Abfall und Recycling, die Beteiligung der Regionen an Gesetzgebungsverfahren in Umweltfragen sowie die Perspektiven der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beider Länder. Nach Abschluss der Arbeitssitzung ist eine Pressekonferenz geplant. Außerdem besteht Gelegenheit zu Fotoaufnahmen.

Die russische Freundschaftsgruppe leitet Senator Walerij Ponomarew. Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationale Angelegenheiten des Föderationsrates und Vertreter der Region Kamtschatka.

Langjähriger Austausch

Mit ihrem Treffen in St. Petersburg kommen die Freundschaftsgruppen von Bundesrat und Föderationsrat zum 15. Mal zusammen. Zuletzt trafen sich die Mitglieder 2018 in Schwerin. Die Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppen bestehen bereits seit dem Jahr 2000. Die gegenseitigen Besuche finden abwechselnd in Deutschland und Russland statt.

Aufgabe der Freundschaftsgruppen ist es, Erfahrungen und Informationen über die Aufgaben, Funktion und Arbeitsweise von Bundesrat und Föderationsrat auszutauschen sowie politische Themen von beiderseitigem Interesse zu erörtern. Der wechselseitige Kontakt soll die bereits vielfältig bestehenden regionalen Kontakte zwischen den deutschen Ländern und den russischen Subjekten verstärken.